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Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen |  |
ODS GmbH, Dorfstr. 5f, 24629 Kisdorf, kurz ODS genannt
Einleitung: Die auf der Homepage: "www.euro-ortho.de", "www.orthodent.de" und
"www.odsshop.de" angebotenen Produkte sind nur für den Fachgebrauch durch den
Kieferorthopäden bestimmt. Die Preise sind in € EURO und gelten jeweils zuzüglich
der gesetzlichen MWSt.
1. Allgemein:
Alle Lieferungen erfolgen ausschließlich zu den nachfolgend aufgeführten Bedingungen.
Mündliche Vereinbarungen bedürfen immer der schriftlichen Bestätigung durch die ODS.
Sie behält sich vor, Produkte ohne weitere Benachrichtigung aus dem Programm zu nehmen oder
diese in seinen Bestandteilen zu ändern.
2. Angebote und Preise:
Angebote und Preise sind freibleibend bis zur Auftragsbestätigung. Als Grundlage gilt
die jeweils gültige Preisliste neuesten Datums. Mit der Bekanntgabe neuer Preise werden
automatisch die vorangegangenen Preise ungültig. Die ODS behält sich vor, ohne
weitere Benachrichtigung Preise abzuändern. Preise gelten ab Lager Kisdorf und schließen
Verpackung und Versandkosten nicht ein. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich
der gesetzlichen MwSt zum Zeitpunkt der Fakturierung.
3. Lieferung:
Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch bei teilweiser
Übernahme der Lieferkosten durch die ODS. Versicherung wird nur auf besonderen Wunsch
abgeschlossen.
4. Mustersendungen:
Mustersendungen zur Ansicht sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Kosten für
die ODS zurückzusenden. Nach 20 Tagen wird von einem Kauf ausgegangen,
und es erfolgt eine automatische Rechnungsstellung.
5. Gewährleistung:
Beanstandungen über Vollständigkeit und Qualität der Lieferung sind unverzüglich,
spätestens innerhalb einer Woche der ODS schriftlich anzuzeigen. Eventuelle Transportschäden
bzw. Verlust sind innerhalb von 24 Std. dem jeweiligen Frachtführer (=Spediteur, UPS oder Post)
zu melden. Sichtbare äußere Beschädigungen sind unmittelbar bei Zustellung zu reklamieren.
Bei Ansprüchen, die in Folge von Material- oder Herstellungsfehlern zu Recht bestehen,
leistet die ODS Ersatz. Andere weitergehende Ansprüche, jeglicher Art, können nicht geltend
gemacht werden.
6. Rücksendungen:
Rücksendungen können nur nach vorheriger Rücksprache mit der ODS erfolgen. Sie setzen die
Vorlage der Originalrechnung, Lieferschein bzw. die Angabe von Rechnungs- bzw. Lieferscheinnummer
voraus. Waren, deren Liefertermin mehr als 12 Monate zurückliegt, sind von Umtausch bzw.
Rücknahme ausgeschlossen. Rücknahme oder Umtausch von Sonderanfertigungen ist in den meisten
Fällen nicht möglich und muß von Fall zu Fall von der ODS entschieden werden. Bestimmte
Materialien, die lagerempfindlich sind, wie z.B. Alginate, Klebesortimente und deren Einzelteile,
Kunststoffe, Zemente, Gips, Materialien aus synthetischem oder natürlichem Kautschuk und
Ähnliches können im Interesse des Verbrauchers nur in ungeöffneter Originalverpackung und innerhalb
von maximal 4 Wochen zurückgenommen werden.
Aufgrund der CE - Vorschriften weisen wir daraufhin, daß die Kosten für Wiedereingliederung
von Waren weiterberechnet werden.
7. Zahlung:
Rechnungen sind zahlbar netto innerhalb von 30 Tagen, Teillieferungen werden, sofern nicht
anders vereinbart, im Hinblick auf die Zahlungsfrist als eigenständige Lieferung angesehen
und sind als solche auch mit dem entsprechenden Ziel gemäß Rechnungsdatum zu zahlen.
Bei Zahlungseingang innerhalb von 10 Tagen gewähren wir Skonto in Höhe von 2%, bei Erteilung
einer Einzugsermächtigung 3 %. Als Zahlungseingang gilt der Tag der Gutschrift auf einem
unserer auf den Rechnungen genannten Konten. Alle Nebenkosten des Geldtransfers gehen zu
Lasten des Käufers; bei Überschreitung des Zahlungszieles können ohne extra Benachrichtigung
bzw. gesonderter Fristsetzung, Zinsen in Höhe der jeweils bei unserer Hausbank zu zahlenden
Kontokorrentzinsen, Minimum 3 % über dem Basiszinssatz der EZB veranschlagt werden.
8. Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferten Waren bleiben Eigentum der ODS bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche
aus dem Handelsgeschäft. Dies erstreckt sich auch auf Waren, die weiter verarbeitet oder
weiter veräußert werden. Bei Weiterveräußerung ist der Käufer gegebenenfalls verpflichtet,
eine entsprechende Forderungsabtretung zu leisten.
9. Sonderanfertigungen:
Aufträge für Sonderanfertigungen (z.B. auch Sonderschweißungen bei orthodontischen
Bändern und Attachments) können nicht storniert werden. Geschieht dies dennoch, so berechnet
die ODS die gesamten, bis dahin geleisteten Arbeiten bzw. verarbeiteten Teile bis zum
Höchstbetrag der Gesamtlieferung. Sonderanfertigungen sind grundsätzlich von Umtausch /
Rückgabe ausgeschlossen.
10. Schlußbestimmungen:
Im Übrigen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine der vorstehenden
Bestimmungen ungültig werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Punkte.
Die Veröffentlichung einer neuen aktuellen Version der AGB von ODS setzt automatisch
die alte Version außer Kraft.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bad Segeberg.
Kisdorf im Jan 2007
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